Friday Night Talk: Neue GroKo – Der Untergang der SPD?

Zweiter Friday Night Talk zum Thema: Neue GroKo - Der Untergang der SPD?

Am Freitag, den 16. Februar haben wir uns zu unserem zweiten „Friday Night Talk“ getroffen. Wir starteten mit vielen unterschiedlichen Meinungen zu einem sehr politischen, aktuellen Thema, das auch noch die nächsten Tage und Wochen die Medien prägen wird.

70% des Koalitionsvertrages soll aus dem SPD Wahlprogramm sein, errechnete künstliche Intelligenz. Alles gut also? Die SPD setzt größtenteils ihre Wahlversprechen um, die Mitglieder können zufrieden sein und haben eigentlich keine andere Wahl als zuzustimmen? Die Meinungen gehen doch eher ins Gegenteil: Die neusten Umfragen sehen die Partei auf nur mehr 16%, unklar ist darüber hinaus die Zusammenstellung des zukünftigen Vorstands und die #NoGroKo Debatte wird hitziger geführt denn je.

Die Frage des Abends war also klar: Wird es durch eine eventuelle GroKo ein „Weiter so“ geben, das die SPD im politischen Geschehen schlichtweg überflüssig und vergessen machen wird? Oder kann sich die SPD inhaltlich und personell erneuern und dadurch vielleicht sogar wieder auf lange Sicht zur stärksten politischen Kraft in Deutschland werden?

Die geäußerten Meinungen waren divers und vielseitig, ausgehend von der Grundfrage entwickelte sich über den Abend hinweg Diskussionen zu vielfältigen Themen, die aber alle auf die Frage der Zukunft und der Notwendigkeit der SPD in Deutschland abzielen. Einige Diskussionstränge möchten wir euch hier zeigen:

Zwar geht es uns in Deutschland mehrheitlich laut Statistiken so gut wie nie, doch wächst die Ungleichheit immer weiter an, zuletzt ist sie wieder so ausgeprägt wie vor 100 Jahren. Das zeigt, Menschen sind unzufrieden und haben Angst um ihre Zukunft – was ist die Antwort der SPD? Und wollen die Menschen eine Antwort der SPD?

Was sind die Themen, die unsere Zukunft bestimmen werden?
Werden es die Themen „Globale Gerechtigkeit“, erneuerbare Energien und Klimapolitik sein? Stehen Migration, Bildung und Digitalisierung, der demografische Wandel, Pflege, Gesundheit und Rente im Mittelpunkt? In welcher Art stellen wir uns den einzelnen Themen und welche Brisanz liegt ihnen zugrunde?

Im Grunde genommen kommen all diese Themen im Koalitionsvertrag vor, doch, so die gängige Meinung, sind sie uns zu wenig konkret, sodass es doch den Anschein eines „Weiter so!“ hat.

Wird die SPD im Einheitsbrei mit der Union erneut untergehen und sozialdemokratische Errungenschaften nicht als solche darstellen können? Wie kann die Partei erneut überzeugen und deutlich machen, dass sie Programm hat und sich dieses auch von dem der Union unterscheidet? Dass sie die Regierungsarbeit maßgeblich beeinflusst und für viele Menschen aktiv positiv gestaltet?

Kann der doch so nötige Erneuerungsprozess der SPD überhaupt in der Regierung stattfinden? Zwischen 2009 und 2013 gab es diesen in der Opposition ja auch nicht wirklich. Wenn ja, wie genau muss sich die SPD erneuern, um der heutigen Gesellschaft gerecht zu werden, auf ihre Gegebenheiten einzugehen, sie anzusprechen, mitzunehmen und zu repräsentieren?
Die Globalisierung und Digitalisierung bringt uns dazu, soziale Gesellschaft radikal neu zu erdenken, viele fühlen sich abgehängt und ausgeschlossen. Wie wollen wir heute Solidarität und aktive Teilhabe gestalten? Welche Angebote kann die SPD entwickeln und wie können wir diese verkaufen?

Die vielen guten Ideen auf „Erneuerungsseminaren“ in verschiedenen Teilen Deutschlands sollen unserer Meinung nach nicht umsonst gewesen sein – der Erneuerungsprozess muss begeistert weitergeführt werden, auch um die Basis aktiv einzubinden!

Leider hat Martin Schulz und mit ihm die SPD durch seine Entscheidungen in den letzten Wochen und Monaten extrem an Glaubwürdigkeit verloren und stellt so für uns nicht mehr das Gesicht dieses Prozesses dar – wer aber wird in Zukunft an dieser Stelle stehen? Und ist es vertretbar, wenn der- oder diejenige zugleich in Merkels Regierung sitzt? Wir denken nicht. Die Erneuerungsarbeit muss von der Regierungsarbeit strikt getrennt werden, um die SPD glaubwürdig und erfolgreich voran zu bringen.

Eine abschließende Frage war, wie wir es schaffen, (junge) Menschen wieder für Politik zu begeistern und sie zu motivieren, sich aktiv in die Demokratie und Parteienlandschaft einzubringen? Denn wir sind es, denen die Zukunft gehört und die sie gestalten werden, deshalb müssen wir Verantwortung übernehmen und übertragen bekommen!

Unser Fazit? Auch, wenn unser Herz (größtenteils) eine neue GroKo ablehnt, so sagt der Kopf doch, dass es in Anbetracht der möglichen Alternativen (Neuwahlen, eine Minderheitsregierung von –wahrscheinlich – wenigen Monaten mit anschließenden Neuwahlen) die Beste ist. Wenn die SPD es in der Regierungsrolle schafft, am Erneuerungsprozess weiterzuarbeiten und die Frage positiv zu beantworten, ob die SPD noch gebraucht wird und welche Rolle sie in der jetzigen und zukünftigen Gesellschaft übernehmen soll, glauben wir nicht, dass ein Eintritt in eine GroKo den Untergang besiegelt.