Wir haben uns in den letzten Wochen intensiv mit dem Thema Europa auseinandergesetzt, euch aufgelistet, mit welchen Inhalten die SPD um eure Stimmen wirbt und wo die EU bereits heute in unserem Landkreis sichtbar ist. Heute wollen wir euch noch einmal daran mit einer kurzen Zusammenfassung erinnern, was die SPD in und mit der Europäischen Union (EU) in den nächsten Jahren bewegen will!

Bereit? Los geht’s! Unser erster Punkt: Arbeitnehmer*innenrechte!

Jede*r Arbeitnehmer*in in der EU bekommt mindestens das Gehalt, was sie oder er zum Leben in seinem/ihrem Heimatland braucht. Ist das nicht eine großartige Sache? Dafür steht die SPD mit ihrer Forderung nach europäischen Mindestlöhnen – unsere Ausarbeitung findet ihr hier: http://bit.ly/EurAuS

Wie die SPD die Wirtschaft reformieren möchte?

Unter anderem mit dem Schaffen weiterer industrieller Großprojekte nach dem Airbus-Vorbild! Wir wollen den Markt der Zukunft nicht allein den Chinesen und Amerikanern überlassen. Das geht nur mit einer starken EU und einer starken SPD! Neugierig geworden? Hier geht’s lang: http://bit.ly/EurWirtspolitik

Natürlich geht eine starke Wirtschaft nicht ohne eine starke Industrie und die heute nicht mehr ohne digitale Infrastruktur. Deshalb fordert die SPD:

Eine starke Industrie braucht wegweisende digitale Infrastruktur! Deshalb fordert die SPD Digitalisierung für alle und das auch bis zur letzten Milchkanne! Vor allem beim Thema 5G muss eine starke Europäische Union Investitionsanreize für die Privatwirtschaft schaffen, damit wir endlich flächendeckend schnelles Internet und Mobilfunk für alle Bürgerinnen und Bürger, gerade auch in ländlichen Regionen, haben.

Die Digitalisierung ist aber nicht allein mit dem technischen Ausbau getan! Wir müssen ebenso die Bürger*innen der Europäischen Union in einer digitalen Welt schützen. Hierbei geht es uns vor allem um die Schaffung und Verbesserung gesetzlicher Standards und die Erhaltung der Datensouveränität europäischer Bürgerinnen und Bürger. Datenschutz? SPD! Mehr dazu gibt es hier: http://bit.ly/EurDigitalPolitik

Nächster Punkt, die Klimapolitik!

Am vergangenen Freitag war es wieder soweit, „Fridays for Future“ ist auf die Straße gegangen, um zu zeigen, dass Umweltpolitik keine Angelegenheit einzelner Staaten ist. Hier kann nur ein Verbund mehrerer Nationalstaaten etwas erreichen und das ist unsere Europäische Union. Die SPD fordert deshalb die drastische Reduzierung von Plastikmüll und die Schaffung eines EU-Naturschutzfonds, von dem landwirtschaftlichen Betriebe stark profitieren können, wenn sie wirksam die Umwelt schützen! Was die SPD für die Umwelt tut, lest ihr hier: http://bit.ly/EurUmweltpolitik

Neben der Umwelt kümmert die SPD sich aber natürlich auch um das Zusammenleben in unserer Gesellschaft!

Denn Ungerechtigkeit kennt keine Ländergrenzen: In vielen europäischen Ländern sind Gewalt und Diskriminierung gegenüber Frauen noch allgegenwärtig. Die SPD fordert deshalb die konsequente Verfolgung aller Formen von Gewalt gegen Frauen sowie geschlechterbezogene Gewalt. Zur Geschlechtergerechtigkeit ist es auch bei uns noch ein weiter weg, deshalb will die SPD gleichen Lohn für gleiche Arbeit, eine EU-weite Quote für Frauen in Aufsichtsräten und mehr Frauen im Europaparlament! Mehr Informationen gibt’s hier: http://bit.ly/EurGesPolitik

Wenn ihr uns fragt, gibt es eine Kernerrungenschaft der Europäischen Union, für die allein es sich lohnt, wählen zu gehen: Das ist Frieden! Und das Privileg, in Frieden aufgewachsen zu sein, wollen wir auch den künftigen Generationen schenken, deshalb fordert die SPD:

Auch hierfür Bedarf es in der internationalen Außenpolitik einer starken EU, weshalb die SPD sich für einen europäischen Außenminister oder -ministerin stark macht, die oder der die Interessen der europäischen Bürgerinnen und Bürger auf der Welt vertritt. Weitergehend muss Schluss sein mit dem Einstimmigkeitsprinzip im Rat der Europäischen Union! Mehr davon gibt’s hier: http://bit.ly/EurAusenpolitik

Und last but not least sorgt die SPD dafür, dass es in der Steuerpolitik gerecht zugeht und alle ihren Beitrag bringen!

Es müssen endlich Großkonzerne wie Amazon, Apple und Google in die Pflicht genommen werden. Deshalb treibt die SPD eine europäische Lösung voran, damit diese Konzerne zukünftig ihren Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten! Die SPD ist für eine gerechte europäische Steuerpolitik! Hier gibt’s mehr dazu: http://bit.ly/EurSteuerpolitik

Aber auch konkret vor Ort verbessert die Europäische Union schon heute unseren Alltag!

Wir haben exemplarisch fünf Projekte herausgesucht, an denen deutlichen wird, dass die EU in allen Lebensbereichen für Verbesserungen sorgt, überall im Schwalm-Eder-Kreis. Vom Bürgerbus in Gilserberg über die Jugendwerkstatt in Felsberg, vom Medizinischen Versorgungszentrum in Schwarzenborn bis zur Friedrich-Ebert-Schule in Fritzlar und zum Breitbandausbau im gesamten Schwalm-Eder-Kreis – hier findet ihr die Vorstellung der aktuellen Projekte: http://bit.ly/EUAktProjekte

Wir finden: Das sind alles gute Gründe, am Sonntag wählen zu gehen und SPD zu wählen!